Anwalt Deutschland Fachanwalt deutsch German Lawyer Germany English language Attorney-at-law English Lawyer germany french advocat francais allemagne French Attorney in Germany spanish language abogado alemania Spanish Attorney/ Lawyer in Germany Italian language avvocatto germania Italian Lawyer/ Attorney Germany Portuguese language advogado Alemanha Portuguese Polish speaking Lawyer/ Attorney in Germany adwokat Niemcy Polish Japanese speaking Lawyer/ Attorney in Germany Bengoshi Doitsu Japanese Attorney/ Lawyer Vietnamese language luat su Vietnamese Korean speaking lawyer/ attorney in Germany, Europe Korean Chinese language Lawyer/ Attorney in Germany/ Europe Chinese Lawyer/ Attorney russian speaking advokat Germaniya Russian

 

Designrecht  Designanwalt  Impressum  Kontakt  Presse  Links  AGB

horak.   
RECHTSANWÄLTE

Designschutz   Designanmeldung   Designvoraussetzung   Designrecherche   Designrecht-FAQ   Designgesetz 
 

Markenanmeldung   Patentanmeldung   Designanmeldung   Patentanwälte   Rechtsberatung 
 

Designrecht Geschmacksmuster Design Rechtsanwalt Designanmeldung Designschutz Geschmacksmusterrecht Fachanwalt Designanwalt EU-Design EU-Geschmacksmuster HABM DPMA WIPO Deutsches Design internationale Geschmacksmusteranmeldung Designverletzung sklavische Nachahmung Wettbewerbsrecht nicht-eingetragenes Design registriertes Design Designregister Designrecherche geistiges Eigentum Designkosten Designer EU-Designanmeldung Designverletzer Geschmacksmusterverletzung EU-Geschmacksmusteranmeldung Designer Designvertrag Lizenzvertrag Design erfinden designen Logo-Design Design als Marke schützen Designrechtler

Designrecht.. Designrecht-FAQ.. Was ist der Unterschied zum nicht-eingetragenen Design..

Designrecht
Designrecht-FAQ
Was ist ein Design
Wann ist Designschutz möglich
Gibt es eine Neuheitsschonfrist
Wann hat ein Design Eigenart
Kann ein Logo als Design geschützt werden
Wozu soll ich mein Design schützen
Welche Rechte gibt Designschutz
Wann soll ich ein Design anmelden
Wie lange dauert eine Designanmeldung
Wird ein Fachanwalt für Designrecht benötigt?
Wie lange gilt Designschutz
Was ist der Unterschied zum nicht-eingetragenen Design

 

horak.
Rechtsanwälte

Georgstr. 48
30159 Hannover
Deutschland

Fon 0511.357 356.0
Fax 0511.357 356.29
info@designrecht.eu 

Welche Unterschiede bestehen zwischen einem eingetragenen und einem nicht eingetragenen Design?

Das EU-Designrecht kennt neben dem eingetragenen Geschmacksmuster auch das nicht-eingetragene Design.

Das eingetragene EU-Design

Ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ein ausschließliches Recht an der Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergibt.

Die Tatsache, dass es sich um ein eingetragenes Recht handelt, ist insofern von Bedeutung, als dadurch bei Verletzungen umfassende Rechtssicherheit geboten wird.

Die Schutzdauer eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters beträgt zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag und kann einmal oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden.

Das nicht-eingetragene Geschmacksmuster (EU-Design)    

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird in der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster in gleicher Weise definiert wie das eingetragene Geschmacksmuster.

So schützt jedoch das Geschmacksmuster nach Artikel 110a Absatz5, der durch den Beitrittsvertrag von 2003 in die Verordnung des Rates (EG) Nr. 6/2002 vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingeführt wurde, für einen Zeitraum von drei Jahren, beginnend mit dem Tag, an dem es der Öffentlichkeit innerhalb der Europäischen Union erstmals zugänglich gemacht wurde.

Ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verleiht seinem Inhaber das Recht, Nachahmungen zu verbieten.

Der Schutz durch das eingetragene und nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster setzt voraus, dass die Voraussetzungen der Neuheit und der Eigenart erfüllt sind.

Unterschiede zwischen eingetragenem und nicht-eingetragenem EU-Design

Im Unterschied zum eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster braucht für den Schutz eines nicht eingetragenen Geschmacksmusters keine Anmeldung eingereicht zu werden.

Diese Vereinfachung hat allerdings insofern eine Kehrseite, als es für den Inhaber des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters in der Praxis unter Umständen sehr problematisch sein wird, den Nachweis des bestehenden Schutzes zu erbringen.

Zudem ist der Schutzbereich eingeschränkt.

 

© Rechtsanwalt/ Fachanwalt  Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2017

  drucken  speichern  Geschmacksmusteranwalt European Design Attorney European Design Lawyer Geschmacksmusterrecherche Designregister EUIPO Geschmacksmuster sichern Design eintragen internationales Design Designschutz in Österreich Designverletzung Abmahnung sklavische Nachahmung nicht-eingetragenes Design Urheber Schöpfer Designer Erfinder zurück  Online-Anfrage

 

 

horak. Rechtsanwälte/ Fachanwälte |Georgstr. 48  | 30159 Hannover | Tel 0511/3573560 | Fax 0511/35735629 |info@designrecht.eu