Wann hat ein Design Eigenart?Eigenart ist eine der wesentlichen Designvoraussetzungen. Bei der Beurteilung der Eigenart ist der Gesamteindruck, den das Design hervorruft, maßgeblich. Der Gesamteindruck des Designs muss sich von dem Gesamteindruck anderer Gestaltungen, die vor dem Anmeldetag (bzw. Prioritätstag) des Designs veröffentlicht worden sind, unterscheiden. Hierbei kommt es auf die Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs an. Je größer die Gestaltungsfreiheit ist, desto mehr muss sich das Design von vorbekannten Designs unterscheiden. Berücksichtigt wird auch, ob in dem jeweiligen Sektor bereits eine Vielzahl an Designs existiert. In diesem Fall können die Anforderungen an den Unterscheidungsgrad entsprechend geringer sein. |